„Wir gründen Deutschlands grösste Stadt“

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RuhrStadt - Flaggenaktion 2.0

Munter und fröhlich im Wind flattern soll sie: die RuhrStadt-Flagge. Ein lebendiges Zeichen setzen [mehr ...]

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Sehr geehrte Ruhrstädterin, sehr geehrter Ruhrstädter, das Kulturhauptstadtjahr war der Beweis: im [mehr ...]

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RuhrStadtNachrichten

OBs kooperieren - und dann das......

von derwesten | 28.04.2012

Ärger über Dortmunds Nein zur Rad-Trasse www.derwesten.de Dortmunds „Nein“ zum Radschnel [mehr ...]

Metropole Ruhr beteiligt sich mit drei Projekten am Wettbewerb "Kooperation Ruhr" / Neue RVR-Datenbank gibt Überblick über Koope

von idr | 28.04.2012

Dortmund/Metropole Ruhr (idr). Städteübergreifende Kooperationen sind in der Metropole Ruhr fest eta [mehr ...]

Politisches Podium zur Landtagswahl

von Sabine von der Beck | 24.04.2012

Der NRW-Landtag hat sich vorzeitig aufgelöst. Der Wahlkampf nähert sich dem Höhepunkt … mit s [mehr ...]

NiBB Innovationspreisverleihung 2012 am 26.04.12 auf der Hannover Messe

von Hans-Georg Torkel | 24.04.2012

Am 26.04.12 findet auf der Hannover MesseNiBB die Innovationspreisverleihung 2012 unter Teilnahme vo [mehr ...]

Wohin mit dem schrottreifen Schiff?

von Reinhard Matern | 05.04.2012

Es lohnt der Blick auf Xtranews................

Wohin mit dem schrottreifen Schiff? » [mehr ...]

Jammert nicht, sondern arbeitet zusammen, Bürgermeister

02.04.2012

Jammert nicht, sondern arbeitet zusammen, Bürgermeister! www.derwesten.de Die klammen Ruhrkommunen [mehr ...]

Konkurrenz bremste im Ruhrgebiet lange die Konjunktur

von von Bettina Köster: Interview im Deutschlandfunk | 09.03.2012

Da sollte man mal nachlesen:

STUDIOZEIT • AUS KULTUR- UND SOZIALWI [mehr ...]

"Revier verharrt in Kleinstaaterei"

von www.derwesten.de | 21.02.2012

„Revier verharrt in Kleinstaaterei“ www.derwesten.de Dirk Grünewald, der Präsident der I [mehr ...]

Städte und Kreise der Metropole Ruhr machen sich stark für gemeinsame Bewerbung zur "Grünen Hauptstadt Europas"

von Regionalverband Ruhr informiert | 28.01.2012

Montag, 23. Januar 2012 Metropole Ruhr / Essen. Auf Initiative der Städte Bochum, Dortmund un [mehr ...]

Ausschreibung Verleihung der Ehrenbezeichnung „Bürger/in des Ruhrgebiets 2012“

von Christine Schwab | 19.01.2012

Mit der Verleihung der Ehrenbezeichnung „Bürger/in des Ruhrgebiets“ werden von pro Ruhrg [mehr ...]

Archiv

FAQ - Frequent asked questions

Antworten auf häufig gestellte kritische Fragen zu RuhrStadt

1. Führt die RuhrStadt nicht zu einem Moloch von Stadt, der völlig unübersichtlich und bürgerunfreundlich ist?

Die bisherigen 53 Städte und ihre Bürgerdienste bleiben erhalten. Allerdings kann man sicher einige Aufgabenbereiche, mit denen der Bürger nichts zu tun hat, vereinfachen und Kosten reduzieren. Das gilt zum Beispiel für die Informationstechnologie oder die Katasterverwaltung. Außerdem werden die Bürger zunehmend online mit ihrer Stadt Kontakt aufnehmen wollen. Auch die Internet-Dienste und Online-Formulare müssen nicht 53mal neu erfunden werden.

2. Werden die Kosten für die Bürger nicht höher und müssen dann Gewerbe- und Grundsteuern sowie kommunale Gebühren steigen?

Nein, im Gegenteil. Zurzeit jetzt kämpfen viele Städte im Ruhrgebiet mit der blanken Finanznot. Das wird zwar nicht über Nacht durch RuhrStadt anders werden. Aber RuhrStadt ist eine große Chance, Aufgaben gleichzeitig bürgernah und kosteneffizient wahrzunehmen und zu vermeiden, dass bald nachts die Lichter ausgehen.

3. Wie soll das überhaupt gehen, eine RuhrStadt und daneben 53 Städte?

Dass es rechtlich geht, hat das sog. Aachen-Gesetz gezeigt, das insoweit (nur insoweit, weil RuhrStadt eine ganz andere Dimension hat) Vorbild sein kann. Die Aufgaben der vier Kreise Aufgaben gingen überwiegend auf die bisherigen kreisangehörigen Städte (bürgernäher!) über. Die restlichen Kreisaufgaben würden von Ruhrstadt wahrgenommen ebenso wie einzelne gesetzliche Aufgaben der elf kreisfreien Städte.

4. Was bedeutet das: Ruhrstadt als „Stadt der Städte“

Die RuhrStadt tritt als Stadt neben die vorhandenen Städte. Sie werden also nicht aufgelöst, sondern bleiben bestehen. RuhrStadt ist damit einem Städteverband, wie z.B. dem jetzigen Regionalverband sehr ähnlich, hat aber doch Stadtcharakter, weil ihre Repräsentanten direkt gewählt sind und weil ihre Selbstverwaltungsaufgaben über die eines Kreises hinausgehen. Insofern wird mit RuhrStadt eine neuartige Struktur geschaffen. Wichtig ist: Ruhrstadt muss als RuhrStadt anders als Kreise und der RVR auf der Landkarte erscheinen, damit die Einheit auch von außen wahrgenommen wird.

5. Haben wir dann neben den Städten und dem Regionalverband Ruhr noch die RuhrStadt?

Der RVR geht in RuhrStadt völlig auf. RuhrStadt ist die kommunale Nachfolgegebietskörperschaft für den RVR und übernimmt ihn mit Rechten und Pflichten.

6. Was unterscheidet dann die RuhrStadt vom jetzigen Regionalverband Ruhr?

Es ist weniger der Aufgabenzuschnitt, der gegenüber den einzelnen Städten nur geringfügig erweitert werden muss. Denn durch die Neuformulierung der Aufgaben bei der Umwandlung des Regionalverbands Ruhrgebiet in den Kommunalverband Ruhr im Jahre 2004 und dem neuerlichen Übergang der Regionalplanung und der Aufgaben des Regionalrats hat der RVR deutlich an Aufgabengewicht gewonnen. Entscheidend ist vielmehr, dass Ruhrstadt eine direkt gewählte Volksvertretung und und einen direkt gewählten Ersten Bürgermeister erhält. Dadurch werden die gemeinsamen RuhrStadt Belange viel stärker vertreten werden können. Der gewählte Repräsentant kann das Gewicht von 5 Mio Einwohner viel besser ausspielen als es 53 Bürgermeister und Oberbürgermeister oder der Regionaldirektor des RVR können.

7. Wäre es nicht besser, die Städte an der Ruhr würden stärker miteinander kooperieren, dann braucht man keine RuhrStadt mehr?

Mehr Kooperation ist selbstverständlich notwendig. Ohne ein gemeinsames Dach, das die Kooperation koordiniert und einzelne auch dazu zwingt, gibt einen Flickenteppich von unterschiedlichsten Kooperationsformen auf unterschiedlichsten Feldern und mit unterschiedlichsten Partnern. Das ist bereits jetzt zu erkennen. Außerdem reicht bei einigen Aufgaben, die überörtlicher und regionaler Natur sind, die Kooperation nicht aus. Hier muss eine einheitliche Aufgabenwahrnehmung gefunden werden. Und Kooperation löst nicht das Problem, dass das politische Gewicht der 5 Mio Einwohner nicht in die Waagschale geworfen werden kann.

8. Was passiert mit den drei Regierungspräsidenten und den zwei Landschaftsverbänden, die sich zurzeit das Ruhrgebiet teilen?

Diese Aufspaltung des Ruhrgebiets ist sicher unglücklich. Insofern sind Pläne, eine Verwaltungsreform durchzuführen, zu begrüßen. Die Bildung von RuhrStadt ist davon jedoch nicht abhängig, denn Ruhrstadt ist ausschließlich kommunaler Natur mit selbst gewähltem Ersten Bürgermeister und selbst gewähltem RuhrStadt Parlament. Die Regierungspräsidenten sind dagegen staatliche Verwaltungseinheiten, die Aufgaben des Landes vollziehen. Durch den Übergang der Aufgaben der Regionalplanung und des Regionalrats für das Ruhrgebiet auf den RVR haben sich bezüglich der Regierungspräsidenten die Probleme sogar ein wenig entspannt. Die Aufsicht für den RVR liegt bereits heute bei der Landesregierung, das kann für RuhrStadt so bleiben. Auch die Landschaftsverbände, die Reste der preußischen Provinzialverwaltung sind, bleiben prinzipiell von der Bildung von RuhrStadt unberührt. Im kulturellen Bereich sollte allerdings eine Abgrenzung z.B. bei den Museen der Industriekultur erfolgen.

9. Geht in der RuhrStadt nicht die kulturelle Vielfalt verloren?

Nein, im Gegenteil. RuhrStadt ist nur für gemeinsame, über die örtlichen kulturellen Projekte hinausgehende Kulturaufgaben zuständig. Die Kulturhauptstadt Ruhr.2010 zeigt, wie es gemacht wird. Ausgehend davon kann bei bestimmten Themen eine stärkere Kooperation der kulturellen Einrichtungen auch Schließungen vermeiden, die sonst notwendig wären. Die Ruhrmuseen machen es gerade mit einem großen Gemeinschaftsprojekt vor. Ohne das gemeinsame Dach von RuhrStadt wird eine solche intensive Zusammenarbeit auf Dauer aber nicht erreicht werden können. RuhrStadt kann auch besser drauf hinwirken, dass die einzelnen kulturellen Einrichtungen durch eine bessere Abstimmung ein stärkeres Profil gewinnen und damit über die nähere Umgebung hinaus wahrgenommen werden.

10. Wir sprechen von RuhrStadt, Metropole Ruhr und Metropolregion Ruhr. Beißt sich das nicht?

RuhrStadt bezieht sich auf die kommunale Verfasstheit und könnte der Name dieser aus dem RVR hervorgehenden kommunalen Einheit sein. Metropole Ruhr ist dagegen ein Begriff der der aus dem planerisch-sozialwissenschaftlichen Bereich kommt und der auf die Metropolenfunktion einer Agglomeration für das Umland hinweist. Metropolregion ist ein Begriff aus der Raumordnung. Die Ministerkonferenz für Raumordnung hat 2006 11 Europäische Metropolregionen festgelegt; RuhrStadt gehört danach zur Metropolregion Rhein-Ruhr.

11. Kann es im Landtag NRW überhaupt eine Mehrheit für die RuhrStadt geben?

RuhrStadt richtet sich nicht gegen andere Landesteile von NRW. Vielmehr geht es darum, eine polische Einheit zu schaffen, die auf Dauer betrachtet nicht mehr am Tropf des Landes hängen muss, sondern aus eigener Kraft die Zukunft in die Handnehmen kann. Das muss den politischen Vertretern der anderen Landesteile klar gemacht werden.

12. Die Politiker an der Ruhr wollen doch selbst keine RuhrStadt. Sonst hätten sich die Oberbürgermeister doch schon längst dafü

Da ist leider etwas dran. Offensichtlich spielt eine Rolle, dass die Kommunalpolitiker ausschließlich für ihre jeweilige Stadt als Verantwortliche gewählt sind. Da gönnt man sich leicht mal gegenseitig nichts. Allerdings wird die Finanznot die Städte zu mehr Gemeinsamkeit zwingen. Und weil sich die Politiker so schwer tun, hat sich ja die Bürgerschaftliche Initiative RuhrStadt gebildet. Der Druck kommt jetzt von unten. Das ist das Neue. Dr. Roland Kirchhof